Arbeitsvertrag

Darf der Arbeitgeber den Browserverlauf auswerten?

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Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14.01.2016 / Vergleich vor dem Bundesarbeitsgericht vom 12.04.2017     Der 47-jährige Arbeitnehmer war als Gruppenleiter tätig. Als solcher verfügte er über ein Einzelbüro sowie über einen betrieblichen PC mit Internetanschluss. Seine Arbeitszeit dokumentierte er… weiterlesen

Ach, Sie wollten davon leben können?

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Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20.04.2016

Sittenwidrig niedriger Lohn

Vertragstreue (schöner auf Latein: pacta sunt servanda) und der Grundsatz von Treu und Glauben (bona fides) sind die tragenden Grundsätze des Vertragsrechts. Zu deutsch: Wer einen Vertrag schließt,… weiterlesen

Wenn der Arbeitsvertrag zurückschlägt

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Möchten Sie bei der nächsten Familienfeier ein bisschen angeben? Versuchen Sie es einmal mit diesem Satz: „Ich wette, eure Arbeitsverträge sind Allgemeine Geschäftsbedingungen.“ Zugegeben, einen Juristen werden Sie damit nicht beeindrucken, die übrige Verwandtschaft wird allerdings verwirrt sein. Denn… weiterlesen

Ein Tag ohne Arbeitsvertrag – Urlaubsanspruch halbiert?

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Oktober 2015

Zur Behandlung des Urlaubsanspruchs bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses

Gesetzlicher Urlaubsanspruch

In Deutschland gibt es einen gesetzlichen Mindesturlaub von 24 Werktagen bei einer 6-Tage-Woche, von der das Gesetz noch immer ausgeht. Für die heute… weiterlesen
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Kein Lohn für nicht durchführbare Arbeitsverhältnisse

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Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.08.2015

Im absoluten Regelfall entsteht ein Arbeitsverhältnis durch Abschluss eines Arbeitsvertrages, bevor der Arbeitnehmer seine Tätigkeit aufnimmt. Das kann auch durch mündliche Vereinbarung geschehen, ein schriftlicher Arbeitsvertrag ist für die Begründung eines wirksamen Arbeitsverhältnisses nicht notwendig.… weiterlesen

Verlängerung der Probezeit – grundsätzlich: nein, richtig gemacht: ja

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Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 07.03.2002, Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 06.05.2015

Bereits im Jahr 2002 hatte das Bundesarbeitsgericht mit dem bis dahin eisernen Grundsatz gebrochen, dass die sechsmonatige Probezeit und die sechsmonatige Wartezeit bis zum Eingreifen des Kündigungsschutzgesetzes nicht verlängerbar… weiterlesen

Dauer der Arbeitszeit

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Die Dauer der Arbeitszeit

Die Dauer der Arbeitszeit ist üblicherweise im Arbeitsvertrag oder in anwendbaren Tarifverträgen geregelt. Wie lange und wann aber muss ein Arbeitnehmer arbeiten, wenn es keine arbeitsvertraglichen Regelungen dazu gibt? Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 15.05.2013… weiterlesen
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