FachBLOG Arbeitsrecht

Zu schön, um wahr zu sein – Ironie im Arbeitszeugnis

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Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 14.11.2016   Jeder Arbeitnehmer hat bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein Arbeitszeugnis (§ 109 Gewerbeordnung, GewO). Verlief das Arbeitsverhältnis zum Ende hin nicht glücklich, kommt dem Arbeitgeber die Aufgabe zu, ein Spannungsfeld stilvoll aufzulösen:… weiterlesen

FAQ`s: Urlaub

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Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Jahr Anspruch auf Urlaub (§ 1 Bundesurlaubsgesetz). Die sich im Arbeitsleben ergebenden Fragen rund um den Urlaub sind daher so vielfältig wie die möglichen Urlaubsorte. Und sie kehren immer wieder. Grund genug für uns, die… weiterlesen

Berufserfahrung bei demselben Arbeitgeber darf belohnt werden

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.02.2017 (Az. 6 AZR 843/15) zu § 16 TV-L Bei einer Beschäftigung im öffentlichen Dienst kommt es für die Zuordnung zu einer Entgeltstufe (nicht: Entgeltgruppe) auf die zurückgelegte Berufserfahrung an. Findet der TV-L Anwendung, wird unterschieden … weiterlesen

Hat man im Privathaushalt Kündigungsschutz?

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Wer länger als 6 Monate in einem Betrieb beschäftigt ist, in dem in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt werden, genießt Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (§§ 1 Abs. 1, 23 KSchG). Dann muss ein Arbeitgeber seine Kündigung rechtfertigen. Auch… weiterlesen
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Sperrzeit vermeiden beim Aufhebungsvertrag. Geht jetzt einfacher.

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Ein Arbeitsverhältnis kann auf drei Arten enden: Arbeitgeberseitige Kündigung, arbeitnehmerseitige Kündigung oder beidseitiger Aufhebungsvertrag. Der Aufhebungsvertrag ist dabei das einzige Mittel, das Ende des Arbeitsverhältnisses zu gestalten. Während eine Kündigung „nur“ das Arbeitsverhältnis mit Ablauf der Kündigungsfrist beendet (… weiterlesen

Diskriminiert – Vielleicht. Als Frau – Nein.

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Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 01.02.2017 Frontal 21 ist ein investigatives Magazin des ZDF. Es wäre nicht verwunderlich gewesen, wenn ein Thema der Sendung gelautet hätte: „Werden wir für gleiche Arbeit gleich bezahlt?“ Diese Frage stellte eine Reporterin, die für… weiterlesen

Wenn einem der Kündigungsschutz den Kündigungsschutz verbaut

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Massenentlassungen bei Elternzeit Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26.01.2017 (Az. 6 AZR 442/16)   Was tun bei wirtschaftlicher Schieflage? Einer der ersten Personalverantwortlichen-Gedanken ist oft: Stellenabbau oder geschönt formuliert Verschlankung der Prozesse. Bei größeren Unternehmen wird dann in den Medien oft… weiterlesen

Was passiert eigentlich mit nicht genommenem Urlaub?

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Vorlagebeschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13.12.2016 Nehmen Sie immer Ihren ganzen Jahresurlaub oder einigen Sie sich wenigstens auf eine Übertragung ins Folgejahr? Falls Sie jetzt mit „selbstverständlich“ bzw. „ja, bereits zu Jahresbeginn, um alle Brückentage strategisch zu nutzen“ geantwortet haben, sind… weiterlesen

Kündigung – Wichtige erste Antworten

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Der Erhalt einer Kündigung führt mit einem Mal zu hundert Fragen. Erfahrungsgemäß drehen sich viele dieser ersten Fragen darum, ob eine Kündigung so, wie Ihr Arbeitgeber das gemacht hat, überhaupt ausgesprochen werden darf. Diese Fragen sind berechtigt: Eine Kündigung folgt… weiterlesen
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