FachBLOG Arbeitsrecht

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Da könnte ja jeder kommen!

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.08.2016

Zum Maßstab „offensichtlich ungeeignet“ bei der Bewerbung Schwerbehinderter

“Sehr geehrter Herr Müller, nach Durchsicht Ihrer Bewerbungsunterlagen müssen wir Ihnen mitteilen, dass Sie für die ausgeschriebene Stelle offensichtlich ungeeignet sind.” Autsch. Wer schreibt denn sowas in… weiterlesen

„Bitte recht freundlich!“

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Wann darf der Chef Bilder von Mitarbeitern veröffentlichen?

„Das sind wir!“ Fast jedes Unternehmen präsentiert sich und seine Mitarbeiter mit Bildern im Internet. Als sympathisches Gruppenbild, als einzelne Ansprechpartner, als Werbegesichter des Unternehmens. Dabei ist verordnete gute Laune nicht jedermanns… weiterlesen
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Neues Gesetz: Jetzt Ausschlussfrist ändern!

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Der Gesetzgeber hat im Februar 2016 ein Gesetz mit einem langen Namen beschlossen (bei Interesse; externer Link), mit dem unter anderem § 309 Nr. 13 BGB geändert wird. Für Arbeitgeber ist dieses Änderungsgesetz überaus wichtig, denn sehr wahrscheinlich… weiterlesen

Die unendliche Geschichte des falsch verheirateten Chefarztes

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Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 28.07.2016

Zur Zulässigkeit einer Kündigung wegen Wiederheirat

Was war passiert? Chefarzt heiratet neu: Kündigung Hochzeit als Kündigungsgrund? Bei der katholischen Kirche ist das möglich, wie ein Chefarzt eines Düsseldorfer Krankenhauses in katholischer Trägerschaft feststellte. Nach dem… weiterlesen

„Ein bisschen“ gegen die Friedenspflicht verstoßen gibt es nicht

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26.07.2016

Zur Schadenersatzpflicht wegen des Streiks der Lotsengewerkschaft 2012

„Verträge sind einzuhalten“ lautet ein Grundsatz im Recht. Das gilt auch für Tarifverträge: Während der Vertrag läuft, gibt es keine Änderungen – ein Versuch, sie zu erzwingen,… weiterlesen

Wir müssen leider draußen bleiben: Anwalt darf nicht mit in die Personalakte schauen.

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.07.2016

Zum Einsichtsrecht in die Personalakte

Heute schon in Ihre Personalakte geschaut? Sie denken, das dürfen Sie nicht? Aber sicher. Entweder führen Sie Personalakten oder über Sie wird eine Personalakte geführt – ein Arbeitsverhältnis ohne diese… weiterlesen

Mindestlohngesetz? Einfach nur durchschnittlich!

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14.06.2016

Zum Mindestlohnanspruch für Bereitschaftszeiten

Das passt ja: Letzte Woche noch über Arbeitszeit gebloggt, spricht das Bundesarbeitsgericht am Folgetag das zweite Urteil zum Mindestlohngesetz und beschäftigt sich mit der Bereitschaftszeit. Im ersten „MiLoG-Urteil“ des höchsten… weiterlesen

Wer hält sich schon ans Arbeitszeitgesetz?

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Wer beim Strukturwandel in der Arbeitswelt mitreden möchte, darf keine Angst vor Anglizismen haben. New work, work 2.0, patch projecting, life-cycle-balance. Die Leistungsträger der Generation y sind noch in der Begriffsfindung, das Ziel ist aber klar: Keine Lust auf einen… weiterlesen

Arbeitgeber wäscht – Arbeitnehmer schäumt

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14.06.2016

Im neuen Arbeitsverhältnis arbeitet man sich von groß nach klein vor. Erst einmal lernt man sich überhaupt kennen. Dann geht es um die Eckpfeiler: Gehalt, Laufzeit des Arbeitsvertrags, Arbeitszeiten, Einsatzbereich. Anschließend werden die… weiterlesen
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