FachBLOG Arbeitsrecht

Der Kampf gegen das AGG-Hopping

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Vorlagebschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 18.06.2015

Zur Bewertung von Scheinbewerbungen auf diskriminierende Stellenausschreibungen

AGG-Hopper werden im Bereich des Arbeitsrechts Menschen genannt, die sich gezielt auf Stellen bewerben, deren Stellenausschreibung nicht dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) genügt, also diskriminierend ist. Im Fall einer… weiterlesen

Schmuck für 20.000,00 € im Betrieb gestohlen – Haftet der Arbeitgeber?

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Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 21.01.2016

Zur Haftung des Arbeitgebers für gestohlene Gegenstände

Sie stellen auf dem Nachhauseweg fest, dass Ihr Mobiltelefon verschwunden ist. Nach kurzem Überlegen ist klar: Jemand muss es Ihnen im Büro gestohlen haben. Oder nehmen wir… weiterlesen
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Der Missbrauch des Befristungsrechts

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.06.2015

Zur Erleichterung des Missbrauchsnachweises bei Kettenbefristungen

Die Befristung von Arbeitsverträgen ist (Berufs)-Alltag

Ein Arbeitsvertrag ist befristet geschlossen, wenn entweder schon zu Beginn die Dauer des Arbeitsverhältnisses bestimmt ist, z.B. “bis zum 31.12.2016”, oder ein Befristungszweck… weiterlesen
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Wem gehört eigentlich der Urlaub?

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 22.09.2015

Zur Vererbbarkeit des Anspruchs auf Urlaubsabgeltung

“Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub.” (§ 1 Bundesurlaubsgesetz) Damit ist die Frage, wem eigentlich der Urlaub gehört, schon (fast) beantwortet: Erworbene Urlaubstage… weiterlesen

“65. Lebensjahr” bedeutet eigentlich “Erreichen der Rente”

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.10.2015

Zur Auslegung der Formulierung „mit Vollendung des 65. Lebensjahres“

Mit 65 Jahren ist lange noch nicht Schluss – Renteneintrittsalter

Für die meisten Arbeitsverhältnisse ist per Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung eine Beendigung mit Erreichen einer bestimmten… weiterlesen

Der Sozialplan und das AGG

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17.11.2015

Zur Unwirksamkeit von pauschalen Sozialplanabfindungen nur für Schwerbehinderte

Ein Sozialplan wird zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbart, um wegen einer Betriebsänderung bevorstehende Nachteile für die Belegschaft abzumildern. Solche Nachteile sind beispielsweise Entlassungen. Die am Sozialplan beteiligten… weiterlesen

Geschenkt ist geschenkt?

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17.12.2015

Zur Anfechtung von “geschenktem Arbeitsentgelt” während einer Freistellung

Wird über das Vermögen des Arbeitgebers das Insolvenzverfahren eröffnet, kann der Insolvenzverwalter Zahlungen des insolventen Arbeitgebers in der Vergangenheit unter bestimmten Voraussetzungen anfechten. Dahinter steckt die Idee,… weiterlesen

Gegen die innere Uhr – Nachtarbeit

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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 09.12.2015

Zur Angemessenheit des Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit

Nachtarbeit ist ausgleichspflichtig

Wer zur Nachtzeit arbeitet, erhält dafür einen Ausgleich. Damit ist nicht das Gehalt gemeint, das dieselbe Arbeit tagsüber ebenfalls abgelten würde, sondern eine darüber hinausgehende… weiterlesen

Und sie zählen doch

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Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 09.07.2015 (Balkaya)

Zum unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff bei Massenentlassungen

Was ist eine Massenentlassung?

Eine Massenentlassung ist eine Entlassung einer Vielzahl von Arbeitnehmern gleichzeitig oder innerhalb von 30 Tagen. § 17 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) regelt, dass ein Arbeitgeber… weiterlesen
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